Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort 23.06.2023 von Anke Domscheit-Berg Die Linke

Ob wir bereits in einem Überwachungsstaat leben, hängt natürlich von der Definition und dem historischen Vergleich ab. Für die Bundesrepublik Deutschland würde ich diese Schlussfolgerung aktuell nicht ziehen

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 16.02.2023 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es wird immer einfacher, sein Leben auch digital zu gestalten und mit den vielen Vorzügen der Digitalisierung zu vereinfachen. Ich stimmte Ihnen aber zu, dass wir die Risiken dabei nicht aus dem Blick verlieren dürfen.

Portrait von Petra Sitte
Antwort 16.02.2023 von Petra Sitte Die Linke

Die Ausweitung privater und staatlicher Überwachung ist bedrohlich. Aber Alternativen sind möglich, wenn wir den politischen Willen dazu haben.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 27.02.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir leben in keinem Überwachungsstaat, müssen aber sehr aufpassen, dass wir mühsam erkämpfte Freiheitsrechte nicht im Zuge der weiter voranschreitenden Digitalisierung verlieren.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nicole Bauer
Antwort 22.05.2023 von Nicole Bauer FDP

Welche Leistungen zu welchem Preis erbracht werden, muss natürlich in einem Vertrag zwischen Vermieter und Dienstleister geregelt sein. Es macht sicherlich Sinn, mit ihrem Vermieter dazu zu sprechen. Gerade auch, wenn die Leistung nicht erbracht wird.