Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katharina S. • 02.03.2023
Das ist ja schön und gut, aber das reicht nicht und beantwortet meine Frage auch nicht. Wie stehen Sie zu den Zielen die ihre Partei verraten hat?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 10.03.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grüne Partei hat erfolgreich für den Kohleausstieg gekämpft.

Frage von Rainer O. • 02.03.2023
Zu ihrer Antwort von heute. Wo nehmen Sie Ihre Zahlen her? Der Tarif für Wärmespeicherstrom liegt bei uns je nach Anbieter zwischen 41,6 und 45,7 ct. Eine Bremse von 30 ct wäre gerechtfertigt.
Alena Fink-Trauschel
Antwort 03.03.2023 von Alena Fink-Trauschel FDP

Ich bedauere es sehr, Ihnen in meiner Funktion als Landtagsabgeordnete nicht weiterhelfen zu können, da dies nicht mein Zuständigkeitsbereich betrifft. Vielleicht hilft Ihnen das FAQ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/F/faq-strompreisbremse.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Frage von Peter B. • 02.03.2023
Fr. Ministerin Annalena Baerbock sagte in New-Dehli Indien auf d. G20: "Hr. Lawrow, stoppen Sie diesen Krieg!" Mit Verlaub: hätte Sie nicht besser direkt den Urheber Vladimir Putin ansprechen sollen ?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 07.03.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei dem Treffen der G20-Außenminister*innen ging es auch darum, eine klare Haltung zum russischen Angriffskrieg herbeizuführen.

Frage von Mina P. • 02.03.2023
Wann gehts mit dem Selbstbestimmungsgesetz weiter? Das liegt jetzt seit über 4 Wochen im Justizministerium. Ist die Verabschiedung des Gesetzes vor Sommerpause noch realistisch?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 10.05.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird

Frage von Regine R. • 02.03.2023
Der Brigadegeneral a.D. Vad bezeichnet den Ukrainekrieg jetzt als Abnutzungskrieg. - Sollte Deutschland jetzt Friedensverhandlungen befördern?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Manja L. • 02.03.2023
Warum sind Sie gegen die Selbstbestimmung von Menschen?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 02.05.2023 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ich halte eine Überarbeitung des aktuell geltenden TSG für dringend notwendig, habe bezüglich des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel aber starke Bedenken.