Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias A. • 30.08.2025
Setzen Sie sich dafür ein, daß die Förderung von Fotovoltaik-Anlagen in Privatbesitz fortgeführt wird?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 05.09.2025 von Frank Schwabe SPD

Im Koalitionsvertrag ist nichts anderes vereinbart, deswegen ist es klar, dass diese Förderung bleibt und ich setze mich selbstverständlich genau dafür ein.

Frage von Michael A. • 30.08.2025
Wie kann ein Ministerium genau entgegen dem Willen der Bevölkerung, gegen bestehende Gesetze und dem Koalitionsvertrag agieren? Was tun Sie für die Energie- und Wärmewende?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 17.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Kürzungen bei der Förderung erneuerbarer Energien lehnen wir ab. Sie würden Abhängigkeiten von fossilen Importen verlängern, Klimaziele in Gefahr bringen und die Energiekosten für alle erhöhen.

Frage von Joschua Y. • 30.08.2025
Denken sie, dass es kein Grund für einen Rücktritt währe Masken im überteuerten Stückpreis zu kaufen und die Firmen auf den Kosten sitzen zu lassen ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 12.09.2025 von Jürgen Hardt CDU

Masken, Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte, Corona-Tests und später auch Impfstoffe waren weltweit knapp. In dieser Situation sind sicherlich auch Fehler passiert.

Frage von Erika P. • 30.08.2025
Hallo Herr Miersch! Die Förderung privater Solaranlagen sollte nicht eingestellt werden. Wie sonst kann die Energiewende vollzogen werden?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.09.2025 von Matthias Miersch SPD

Die Förderung der privaten Solarenergie ist und bleibt ein essenzieller Eckpfeiler für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.

Frage von Erika P. • 30.08.2025
Hallo Herr Kuban! Mit Sorge verfolge ich, dass die Förderung privater Solaranlagen eingeschränkt werden soll. Wie soll die Energiewende funktionieren, wenn d. Engagement der Bürger nicht belohnt wird?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 15.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Die Solarenergie ist wettbewerbsfähig geworden.

Frage von Christian M. • 30.08.2025
Wie wird die CDU bei einer positiven CanG Evaluation reagieren?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.09.2025 von Simone Borchardt CDU

Cannabisgesetz auf dem Prüfstand: Die CDU prüft die Evaluation faktenbasiert und entscheidet erst nach belastbaren Ergebnissen über das weitere Vorgehen.