Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian M. • 25.03.2022
Wieso ist das Bundeswehr Sondervermögen in seiner Höhe von 100 Milliarden Euro gerechtfertigt?
Portrait von Philip Krämer
Antwort 04.05.2022 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In diesem Zusammenhang diskutieren wir aktuell auch eine Anhebung der Verteidigungsausgaben sowie einen einmaligen Sonderetat zur Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr.

Frage von Werner M. • 25.03.2022
Wieso werden Rentner beim Energieentlastungspaket nicht berücksichtigt? Werden Rentner mit mit kleinem Einkommen bewußt in das bürokratische Verfahren der Grundsicherung getrieben?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 08.04.2022 von Ralf Stegner SPD

tte beachten Sie hierzu mein Antwortschreiben auf abgeordnetenwatch.de an Frau Geli Meier, Bürgerin aus meinem Wahlkreis.

Frage von Werner M. • 25.03.2022
Wieso werden Rentner beim Energieentlastungspaket nicht berücksichtigt? Werden Rentner mit mit kleinem Einkommen bewußt in das bürokratische Verfahren der Grundsicherung getrieben?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 04.05.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie profitieren zum einen von der Verdopplung des Heizkostenzuschusses auf 270 Euro beim Wohngeld und zum anderen vom Einmal-Zuschuss in Höhe von 200 Euro.

Frage von Frank S. • 25.03.2022
Sehr geehrter Herr Lindner , wie , wann und in welcher Höhe erfolgt die Auszahlung des Energiekosten - Zuschusses an Rentner
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen

Frage von Wolfgang D. • 25.03.2022
Ihre Antwort vom 09.März 2022 ist erstaunlich. Wieso braucht es das BMF noch, wenn der BFH eindeutig und glasklar erklärte, dass Anweisungen des BMF völlig neben der Sache lagen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Gemäß § 110 der Finanzgerichtsordnung binden ergangene und rechtskräftig gewordene Entscheidungen im Regelfall nur die am Rechtsstreit Beteiligten und ihre Rechtsnachfolger.

Frage von Silvia E. • 25.03.2022
Dürfen grüne Politiker auf Twitter Nutzer blockieren, die sachliche Kritik an deren Politik äußern? Und ich betone hier "sachlich", es geht wirklich nicht um Twitter Trolle
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 02.04.2022 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich zu hypothetischen Fragen zum Social-Media-Verhalten von anderen Politiker:innen nicht äußere.