Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD
Demokraten verbieten keine Parteien
Demokraten verbieten keine Parteien
Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Gute ärztliche Versorgung für Wilhelmsburg. Dafür setzte ich mich ein!
Wilhelmsburg darf bei der Notfallversorgung nicht außen vor bleiben
Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.