Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Konstantin H. • 16.03.2022
Planen Sie die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr dem aktuellen wissenschaftlichen Stand bzw. denen des Alkohols anzupassen? Planen Sie darüber hinaus die THC-COOH Regelungen abzuschaffen?
Portrait von Oliver Luksic
Antwort 07.04.2022 von Oliver Luksic FDP

Der Grenzwert bei THC im Rahmen des § 24a Abs. 2 StVG ist auch Thema des nächsten Verkehrsgerichtstags im Juli 2022.

Frage von Jan D. • 16.03.2022
Hallo Hr. Kubicki. Wie entscheiden Sie bzw. Ihre Fraktion bzw. das Oarlament, welche Experten gehört werden und welche nicht? siehe: https://m.youtube.com/watch?v=ZH51PzPlIZk
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 29.03.2022 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Auswahl wird in der Regel in den fachpolitisch zuständigen Arbeitskreisen der Fraktion getroffen.

Frage von Waldemar R. • 16.03.2022
Was soll die Regierung gegen die explodierten Energiekosten unternehmen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.03.2022 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich sehr klar dazu positioniert, dass es zwingend notwendig ist, die Steuern zu senken - so wie es unsere Nachbarländer längst getan haben.

Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Wieso machen Politiker ihre Krisenbewertung von Corona immer noch an den falschen Parametern wie "Inzidenz" fest, obwohl die Anzahl der Menschen auf den Intensivstationen um mehr als 50% runtergeht ?
Michael Theurer
Antwort 05.05.2022 von Michael Theurer FDP

schon im vergangenen Jahr habe ich bei der Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen den starren Fokus auf die 7-Tage-Inzidenz kritisiert.

Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Wieso machen Politiker ihre Krisenbewertung von Corona immer noch an den falschen Parametern wie "Inzidenz" fest, obwohl die Anzahl der Menschen auf den Intensivstationen um mehr als 50% runtergeht ?
Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort 29.03.2022 von Thomas Sattelberger FDP

Der Inzidenzwert ist weder ein falsches noch das einzige Instrument, um die Häufigkeit und Folgen von Infektionen in einer Pandemie zu messen

Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Wieso machen Politiker ihre Krisenbewertung von Corona immer noch an den falschen Parametern wie "Inzidenz" fest, obwohl die Anzahl der Menschen auf den Intensivstationen um mehr als 50% runtergeht ?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 16.03.2022 von Matthias Mieves SPD

Die 7-Tage Inzidenz der positiven Fälle steht also nicht mehr als oberstes Kriterium im Fokus, sondern ist ein einzelnes Kriterium, das in die jeweilige Gesamtbewertung einfließt.