Antwort 07.04.2022 von Michael Dietmann CDU
Die Frage haben wir doch bereits mehrfach miteinander geklärt.
Die Frage haben wir doch bereits mehrfach miteinander geklärt.
auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen
Aufgrund von Fr. Schröders Corona-Infektion konnte sie an der Abstimmung nicht teilnehmen.
Wir wollen den Kommunen Wahlfreiheit lassen und sprechen uns daher gegen eine generelle Abschaffung der Möglichkeit zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aus
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir seit Wochen einen passgenauen Vorschlag zu einem Impfvorsorgegesetz vorgelegt.
Da ich selbst neben meinem Hauptamt auch ehrenamtlich engagiert bin und viel Menschen kenne, die sich oft bis an ihre Grenzen für "die Sache" einsetzen, hat diese Aussage nichts von ihrer Gültigkeit (für mich) verloren.