Antwort 05.09.2022 von Kerstin Griese SPD
Der Bundeshaushalt 2023 wird nach umfassender Beratung am Ende des Jahres beschlossen.
Der Bundeshaushalt 2023 wird nach umfassender Beratung am Ende des Jahres beschlossen.
Spielbanken aus der Staatshand und VW verkaufen.
Übergewinne eigentlich sind und eine Sondersteuer auf "Übergewinne" wäre deshalb willkürlich. Deshalb plant die Bundesregierung nun eine Erlösobergrenze für Stromerzeuger.

Da der Arbeitsvertrag aber weiterhin besteht, bekommen auch Langzeitkranke die Energiepauschale
Die Schulen zu schließen, Ausgangsverbote zu veranlassen und 2G/3G Regeln sind m.E. übertrieben.
Viele Länder um uns herum haben die Corona- Maßnahmen, herunter gefahren oder in der Gesamtheit abgesetzt.