Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Zivilen Widerstand aus Reihen der Palästinenserinnen und Palästinenser gegen die Hamas begrüßen wir ausdrücklich.

Eine sachliche, faire Bewertung von Kandidaturen halte ich für selbstverständlich. Alles Weitere ist Teil eines vertraulichen und verantwortungsvollen Prozesses, den ich respektiere.

Mein Tipp, auch an Sie wegen Ihrer Fragestellung, in welcher Sie schreiben, dass eine „gezielte Kampagne“ von bestimmten Parteien und Medien vorläge: In Ruhe und ohne Beeinflussung Dritter sich ein Bild von der Lage machen. Gilt für alle Fragestellungen, für alle Politikfelder.

Nach meinem Selbstverständnis sind Abgeordnete frei in ihrer Entscheidung bzgl. einzelner Gesetzesvorhaben und Wahlen von Personen in diverse Ämter. Vor diesem Hintergrund werde ich mich nicht in die von Ihnen angesprochene Causa einmischen und würde mir das auch in umgekehrter Richtung verbitten.

Dass die Nominierung am Ende nicht zum Erfolg geführt hat, ist ein Vorgang, der sicher viele Fragen aufgeworfen hat, der aber in den dafür zuständigen Gremien eingeordnet werden muss. Grundsätzlich bin ich der Überzeugung, dass Entscheidungen über solch bedeutende Ämter parteiübergreifend getragen und im Geist demokratischer Verantwortung getroffen werden sollten.

Ich habe mir die Hintergründe genau angesehen und lasse mich nicht von externem Druck oder medialen Kampagnen leiten, seien sie von rechts oder links.