Antwort 12.12.2022 von Svenja Schulze SPD
zunächst einmal verpflichtet §6 der Bundeshaushaltsordnung nur zur Überprüfung des Mitteleinsatzes, umfasst aber nicht auch die Prüfung der zu erfüllenden Aufgabe selbst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Sobald das Infektionsgeschehen es erlaubt, werden wir die Coronamaßnahmen aufheben
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seien Sie versichert, dass wir unser Bestes tun werden, um auch Niederlassungen zwecks Studienprogrammen vollständig anrechenbar zu machen
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Antwort 14.06.2023 von Nina Scheer SPD
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der ehemaligen Form ist nicht geplant
Antwort 18.12.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meiner Information nach, plant die Landesregierung in Schleswig-Holstein derzeit weder die Masken- noch die wöchentliche Testpflicht an den Schulen wieder einzuführen.