Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bauke F. • 20.11.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, wie wollen sie sicherstellen, dass Deutschland ausreichend Zuwanderung hat, um alle relevanten gesellschaftlichen Bereiche nur Arbeitskräften abzudecken?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Allerdings widerspreche ich schon Ihren Annahmen.

Frage von Bauke F. • 20.11.2025
Welche Schritte unternehmen sie, um durch Zuwanderung die Absicherung durch Fachkräfte in Deutschland zu gewährleisten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben recht, dass unser Arbeitsmarkt auf Zuwanderung angewiesen ist. Allerdings stelle ich die von Ihnen kolportierte Zahl in Abrede.

Frage von Werner S. • 20.11.2025
Muss ich „Wohnungsanfrage nach § 19 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG)“ beantworten?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich sieht das Bundesmeldegesetz vor, dass Wohnungsgeber bei der Anmeldung einer Wohnung mitwirken und der meldepflichtigen Person eine Wohnungsgeberbestätigung ausstellen müssen.

Frage von Werner S. • 20.11.2025
Muss ich „Wohnungsanfrage nach § 19 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG)“ beantworten?
Alexander Salomon
Antwort 25.11.2025 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit der BMG-Novelle 2015 gilt wieder eine Mitwirkungspflicht für Eigentümer/Wohnungsgeber; §19 Abs. 5 BMG regelt den Auskunftsanspruch. Für Einzelfälle Anwalt.