Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 30.06.2026 von Boris Rhein CDU

Zu den integrierten Gesamtschulen: Sie sind und bleiben ein fester Bestandteil unseres Schulsystems. Wo Schülerinnen und Schüler in einer Klasse bewusst mit unterschiedlichen Lernständen gemeinsam lernen und dabei gezielt gefördert werden, gilt weiterhin ein niedriger Klassenteiler von 25. Die aktuelle Anpassung für zusätzlichen Stunden, die Schulen für getrennte Leistungsgruppen bekommen, ist vorerst auf ein Jahr befristet.

Portrait von Meral Thoms
Antwort 03.06.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In einem ersten Schritt ist nun eine Härtefallregelung geplant

Portrait von Josef Oster
Antwort 03.06.2026 von Josef Oster CDU

In einer Zeit, in der wir Verwaltungsstrukturen vereinfachen und die gesetzlichen Krankenkassen langfristig tragfähig und beitragsstabil ausgestalten wollen, erscheint ein Ausbau von Parallelstrukturen nicht sinnvoll

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 22.05.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Um das solidarische Gesundheitssystem zu erhalten, müssen wir die vorhandenen Ressourcen effizienter einsetzen.

Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.06.2026 von Olav Gutting CDU

Beleidigungen, persönliche Angriffe, Drohungen oder strafbare Inhalte haben in einer sachlichen Diskussion keinen Platz. In solchen Fällen halte ich es für legitim, Beiträge zu moderieren oder Nutzer zu blockieren.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 03.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine Abschaffung des Unterhaltsvorschusses ist nicht geplant