Antwort 22.11.2022 von Hubertus Heil SPD
Berechtigt sind damit also auch Rentnerinnen und Rentner, die eine Aufstockung durch die Grundsicherung erhalten
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Antwort 16.01.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin krank gewesen bzw. befand mich aufgrund einer Coronainfektion in Quarantäne. An der Abstimmung am 13.10 habe ich teilgenommen.
Antwort 22.03.2023 von Oliver Luksic FDP
Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.
Antwort 28.11.2022 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor dem Hintergrund des sehr individuellen Abbaus von THC im Blut plädieren wir dafür, neben der Debatte um Grenzwerte, auch Parameter zur Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit (ähnlich wie bei Alkohol) zu berücksichtigen.
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD
Sie haben mich nach Grenzwerten für THC im Straßenverkehr gefragt.
Antwort 09.11.2022 von Christoph de Vries CDU
Leider kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten, da es sich hier um ein Spezialthema handelt, zu dem ich keine Erkenntnisse habe. Auch Rücksprachen mit meinen Kollegen aus dem Verkehrsbereich haben hier leider nicht weitergeholfen.