Frage von Jens-Bernd E. • 21.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024
Wir bitten allerdings um Verständnis, dass Herr Habeck keinen Einfluss auf einzelne Verfahren nehmen kann.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom S. • 21.07.2022
Antwort von Svenja Schulze SPD • 22.08.2022
die Pipelines im europäischen Gasmarkt werden von vielen Ländern genutzt. Deutschland ist auch Transitland.
Frage von Dominik H. • 21.07.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 08.08.2022
Grundsätzlich sind alle Angehörigen der Polizei selbstverständlich verpflichtet, sich an die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung zu halten.
Frage von Thilo E. • 21.07.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.07.2022
Rechtspolitik ist immer auch Gesellschaftspolitik.
Frage von Thilo E. • 21.07.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.07.2022
Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt.
Frage von Egbert C. • 21.07.2022
Antwort von Carsten Schneider SPD • 24.11.2022
Bei der Einführung von Hartz IV, als Jobs noch Mangelware waren, kam das Fordern vor dem Fördern. Jetzt, mit dem Kompromiss zum Bürgergeld, bringen Ampel und CDU das Fordern und Fördern in eine bessere Balance