Wir müssen unser geltendes Recht besser durchsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die Ukraine hat jedes Recht, sich selbst zu verteidigen. Putin ist ganz offensichtlich nicht an fairen Verhandlungen interessiert. Gegen den Aggressor Putin hilft somit nur, dass die Nachbarländer in der Lage sind, sich zu verteidigen.
Entscheidend sollte zunächst sein, für bestimmte Gruppen, die bisher überhaupt keiner verpflichtenden Alterssicherung unterliegen, im Hinblick auf bestehende Sicherungslücken eine Verpflichtung zur Altersvorsorge zu schaffen
Ich habe die Pressekonferenz der AfD nicht gesehen und muss auch gestehen, dass die angstmachende Propaganda sowie Stimmungsmache dieser „Partei“ nicht bereichernd ist.
Der Staatsminister aus dem Auswärtigen Amt teilte mit, dass die Einstufung als terroristische Organisation gründlich geprüft werden müsse, weil ansonsten die Gefahr bestünde, dass ein europäisches Gericht die Einstufung wieder aufhebt.
Das Medikament Olanzapin ist in der Europäischen Union zugelassen. Es wird vor allem für die Behandlung von Schizophreniepatient*innen eingesetzt und ist in dem Gebiet akzeptiert und weit verbreitet.