Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Ausstieg machen wir uns weniger verwundbar.
Mit dem Ausstieg machen wir uns weniger verwundbar.
Welche Staaten, für welche Waffensysteme Gelder aus der EFF erhalten haben, ist mir nicht bekannt. Da es sich um eine Finanzierung außerhalb des EU-Haushaltes handelt, haben die nationalen Abgeordneten entsprechende Kontrollrechte.
Ich unterstütze ihr Anliegen zur Einrichtung von Boule Spielplätzen am Vogelkamp und in Neuwiedenthal gerne.
Grundsätzlich bin ich dafür, jeden möglichen diplomatischen Weg zu beschreiten. Kriege werden heute nicht auf Schlachtfeldern beendet, sondern an Verhandlungstischen.
Die Menschenrechte müssen für alle garantiert sein.
Ich halte diesen Beauftragen, wie übrigens viele andere, für überflüssig.