Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 26.05.2026 von Annika Klose SPD

Es muss allen klar sein, dass sich die SPD in einer tiefen Krise befindet.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Uns als SPD ist aufgrund der Landtagswahlergebnisse bewusst, was nötig ist und wir mutige und zugleich gerechte Reformvorschläge für die Zukunft unseres Landes brauchen. Das werden wir jetzt in der Koalition anpacken.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 01.04.2026 von Carmen Wegge SPD

Wir müssen als SPD innerhalb der Koalition Verbesserungen erreichen und gleichzeitig als Partei wieder für klare Visionen und für ein gerechteres Land stehen.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 01.04.2026 von Andreas Stoch SPD

Ich werde denen, die jetzt Verantwortung übernehmen, keinen Vorschriften machen, wie sie das zu tun haben.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.04.2026 von Delara Burkhardt SPD

Auch mich beschäftigt die Situation der an ME/CFS erkrankten Menschen.

Portrait von Simon Rock
Antwort 27.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.09.2025 einen viel beachteten Beschluss zur Beamtenbesoldung des Landes Berlin gefasst und an dieser Stelle keine Aussage zur Verfassungsmäßigkeit der Abkehr vom Alleinverdienerprinzip in der Besoldungspraxis und damit zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Partnereinkommens getroffen