Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 08.05.2026 von Steffen Bilger CDU

Das Thema ist also politisch klar adressiert und wir arbeiten daran, eine tragfähige und faire Lösung zu entwickeln, die sowohl den medizinischen Fortschritt als auch berechtigte Interessen aller Beteiligten berücksichtigt.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 24.03.2026 von Felix Schreiner CDU

Nach aktuellem Stand arbeitet das Bundesinnenministerium an der konkreten Umsetzung der Reform. Die Auszahlung der Anpassungen soll – soweit bisher bekannt – rückwirkend erfolgen. Allerdings ist realistischerweise nicht davon auszugehen, dass dies noch vor der parlamentarischen Sommerpause umgesetzt wird.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat

Portrait von Gerold Otten
Antwort 24.03.2026 von Gerold Otten AfD

Ich begrüße die Entscheidung, allerdings nicht primär aus haushälterischen Gründen, sondern weil es nicht die Aufgabe des Staates ist, seine Bürger zu erziehen

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verstehe, dass viele diese Aktion provokant finden, dennoch hat sie doch klar die Doppelmoral von Julian Reichelt und Co aufgezeigt und wie diese gezielt ihr nach rechts radikalisiertes Weltbild verbreiten

Portrait von Martin Reichardt
Antwort 26.03.2026 von Martin Reichardt AfD

Das ist die Professionalität der SPD.