Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie S. • 17.07.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, was ist eine Frau und worauf sollte sich Ihrer Meinung nach das Wort Frau beziehen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Eine Frau ist eine erwachsene Person weiblichen Geschlechts.

Frage von Birgit S. • 17.07.2023
Bekommen ehemalige Postbeamte - Versorgungsempfänger, die aus gesundheitlichen Gründen mit gekürztem Versorgungsentgelt in Ruhestand sind auch die 3000 Euro ?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 23.08.2023 von Ulrike Bahr SPD

Nach aktuellem Sachstand muss die Übertragung auf Beamt:innen und Pensionär:innen erst per Gesetz beschlossen werden. Dies ist für Herbst 2023 vorgesehen.

Frage von Brian B. • 17.07.2023
Können Personen die mit der Chancenkarte nach Deutschland kommen, sich auch für Ausbildungen bewerben und zählen diese dann für ein Visum oder dürfen sie dann nur "Arbeit" suchen?
Hakan Demir
Antwort 27.07.2023 von Hakan Demir SPD

Bereits jetzt gibt es die Möglichkeit, zur Ausbildungsplatzsuche nach Deutschland zu kommen (§17 Aufenthaltsgesetz)

Frage von Ekaterina S. • 17.07.2023
"Nach spätestens zwei Generationen sollten sich Einwanderer in der Regel für eine Staatsangehörigkeit entscheiden müssen." Erklären Sie bitte den Begriff "Einwanderer der dritten Generation"
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 04.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

Es steht Ihnen frei, Ihre eigene Meinung zu vertreten

Frage von Oliver K. • 17.07.2023
Wie kann es ermöglicht werden, dass die Kosten für Kleinanleger und Sparer, die über sogenannte "Neobroker" handeln, nicht durch ein Verbot von Payment for Order Flow (PFOF) erhöht werden?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.07.2023 von Markus Ferber CSU

Ich bin mit dem Beschluss für ein Verbot des Gebührenmodells ab Mitte 2026, über das Neobroker eine Rückvergütung für das Weiterleiten von Orders an bestimmte Handelsplätze bekommen (Payment for Order Flow), ebenfalls sehr unzufrieden.

Frage von Volker S. • 17.07.2023
Die grauenhaften Zukunftsaussichten angesichts Klima- u. Biodiversitätskatastrophe werden von uns unterschätzt. Wie bewerten Sie angesichts dieser Lage den aktuellen Kurs der Bundesregierung?
Nils Schmid MdB
Antwort 10.08.2023 von Nils Schmid SPD

Zielmarken oder ehrgeizige Jahreszahlen sind schnell beschlossen, aber entscheidend ist die Umsetzung von konkreten Maßnahmen – und das bedeutet Veränderung.