Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 08.01.2026 von Hakan Demir SPD

Vollzeit erwerbstätige Personen, die aufgrund eines niedrigen Lohns nicht ausreichend verdienen, um alle Angehörigen mitversorgen zu können, sollten auf keinen Fall von der Einbürgerung ausgeschlossen sein.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 11.12.2025 von Josephine Ortleb SPD

Ich werde mich weiterhin für Verbesserungen der Situation von in der Prostitution tätigen Menschen einsetzen.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Die Polizei hat festgestellt, dass keine Schusswaffe verwendet wurde – die Beschädigungen sehr wahrscheinlich von einem spitzen Gegenstand stammen. Ehrlich gesagt: Das macht den Vorfall nicht besser. 

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe Sympathie für den Vorschlag, Verbeamtungen auf jene Bereiche zu beschränken, in denen sie zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unbedingt notwendig sind.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 06.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Ich verstehe gut, dass Sie hier eine einfache Antwort erwarten – das zeigt, wie ungerecht Sie diese Praxis empfinden.