Antwort 27.07.2023 von Hakan Demir SPD
Inkrafttreten wird die neue Regelung am 1. Tag des siebten Monats nach der Verkündigung im Bundesgesetzblatt. Dies wird zeitnah geschehen, sodass die neue Regelung im ersten Quartal 2024 wirksam wird.
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Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir konzentrieren uns auf andere Maßnahmen zum Klimaschutz.
Antwort 24.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Für die AfD spielen die Rechte von Behinderten allerdings eine sehr große Rolle.
Antwort 22.11.2023 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzten und als Bundestagsfraktion für Multilateralismus und die Weiterentwicklung der WTO ein und müssen als EU auf handelspolitische Lösungen drängen.
Antwort 31.07.2023 von Tim Klüssendorf SPD
Im Sinne der Verkehrssicherheit plädieren wir als SPD-Bundestagsfraktion für eine Einheitlichkeit der Prüfungen
Antwort 31.08.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die nächsten Arbeitsschritte liegen nun in der Hand des Ministeriums.