Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Es könnte bedeuten, dass Infrastrukturprojekte nicht mehr automatisch gestoppt werden, sobald Klage durch bspw. Verbände ohne jede lokale Anbindung eingereicht wird.

Ich halte die Schließung des russischen Hauses und des Generalkonsulats in Bonn für einen gravierenden Fehler.

Desweiteren habe ich mich dafür eingesetzt dass Gangway als aufsuchende Jugendstrassensozialarbeit ihre Arbeit auf den Grazer Kiez ausrollen konnte und heute dafür sorgt das die Jugendgewalt im Kiez gegen null tendiert. 

Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für mich unter keinen Umständen in Frage. Mit der Linken haben wir schon erfolgreich zusammengearbeitet.

Zugleich wurde aber deutlich gemacht, dass dies nicht bedeuten soll, dass man am ersten Tag zwingend in die Praxis gehen muss.

Nach unserer Prüfung existiert kein spezielles Landesförderprogramm für die Errichtung kommunaler Taubenschläge.