Antwort 18.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Absenkung der psychotherapeutischen Leistungen ist im Hinblick auf die derzeit schon bestehenden Versorgungslücken höchst problematisch.
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Antwort 18.03.2026 von Björn Simon CDU
Erläuterung der Vergütungsentscheidung für Psychotherapie, Kritik nachvollziehbar, aber Selbstverwaltung zuständig; Prüfung durch Ministerium möglich.
Antwort 16.03.2026 von Mahmut Özdemir SPD
Wir sind noch im frühen Stadion und der Referentenentwurf ist geleaked worden und somit weder final noch ein Kabinettsbeschluss.
Antwort 18.03.2026 von Fabio De Masi BSW
Ich habe mich bereits zum Thema geäußert und finde es inakzeptabel, dass Bürgern aufgrund ihrer Meinungsäußerungen die vollständige Existenzgrundlage entzogen werden kann
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD
Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.
Antwort 19.03.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus diesem Grund machen wir uns schon seit Jahren für die Angleichung der Besoldungsstufe stark.