Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Mittel des Sondervermögens stehen ausschließlich für Investitionen zur Verfügung, nicht für konsumtive Ausgaben
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Cannabis-Evaluation zeigt klare Schwächen. Jetzt braucht es sachliche Nachsteuerung statt ideologischer Schnellschüsse.
Antwort 05.04.2026 von Christoph Ploß CDU
Die Bundesregierung prüft derzeit die völkerrechtlichen Fragen, die Sie aufwerfen.
Antwort 07.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Reform statt Systemkopie: Effizienz steigern, Versorgung stärken, Kosten gezielt steuern statt einfache Lösungen versprechen
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Diskussion um das Cannabis-Gesetz und die dazugehörigen Studien ist zweifellos vielschichtig. Wir werden die Debatte weiter in großer Ernsthaftigkeit führen.
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht