Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich B. • 10.04.2026
Wie kann man Ministerin Reiche bremsen?
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Politische Entscheidungen entstehen im Dialog und im Austausch unterschiedlicher Perspektiven. Nicht jede Entscheidung entspricht dabei vollständig den eigenen Vorstellungen – auch das gehört zur politischen Realität.

Frage von Heinrich B. • 10.04.2026
Wie kann man Ministerin Reiche bremsen?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 12.04.2026 von Johannes Steiniger CDU

Die CDU versteht die Energiepolitik als Ausgleich von drei sehr wichtigen Interessen: Unsere Versorgung muss nachhaltig, sicher und bezahlbar sein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Koalitionsvertrag der Regierung Merz setzt deshalb nicht auf planwirtschaftliche Eingriffe, sondern auf bessere Rahmenbedingungen: niedrigere Energiepreise, weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, mehr Technologieoffenheit und eine Stärkung der industriellen Basis.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Als Linke fordern wir zudem eine Übergewinnsteuer, um Mineralölkonzerne an der Finanzierung der Krisenkosten zu beteiligen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig von Entlastungen kurzfristiger Natur braucht es maximalen diplomatischen Einsatz zur Beilegung der Irankrise sowie die Stärkung der Energieversorgungsdiversifizierung.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 13.04.2026 von Dennis Thering CDU

Zusammenfassend: Eine konkrete Summe ist heute nicht seriös bezifferbar. Die Sicherheitskosten werden lageabhängig festgelegt und nicht allein von Hamburg getragen, sondern in wesentlichen Teilen auch vom Bund.