Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Chris Hegel
Antwort 18.02.2026 von Chris Hegel AfD

Das zentrale Problem staatlicher Finanzen liegt nicht bei den Einnahmen, sondern bei der Ausgabenstruktur und der Prioritätensetzung

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Da ich mich intern auch für den (Teil)Erhalt des SEZ ausgesprochen habe, würde ich solch ein Moratorium begrüßen. Ich werde mich intern weiterhin dafür einsetzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuererhöhungen jedweder Art würden das Gegenteil von dem bewirken, was wir brauchen, um unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bekommen

Portrait von Philip Wolf
Antwort 17.02.2026 von Philip Wolf SPD

Lärm- und Erschütterungsschutz sind kein nachrangiges Thema, sondern Teil staatlicher Verantwortung.