Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 09.02.2026 von Dennis Rohde SPD

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro und eine Eindämmung des Niedriglohnsektors.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 05.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Das Abkommen kann Vorteile haben, darf aber nicht dazu führen, dass heimische Bauern, Qualität und Versorgungssicherheit für andere Interessen geopfert werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl werden Einbürgerungsverfahren in der föderalen Ordnung von Ländern und Kommunen umgesetzt. Der Bund kann hier nicht in die Personalhoheit der Länder und Gemeinden eingreifen oder diesen im Detail vorschreiben, wie sie ihre Verwaltung zu organisieren haben.

Kai Keune
Antwort 07.02.2026 von Kai Keune BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In besonderen Wettersituationen, wie sie aktuell in Berlin vorkommen, muss der Einsatz von Streusalz jedoch möglich sein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 06.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Subventionen, insbesondere Partikularsubventionen für einzelne Branchen, sehen wir kritisch.

Portrait von Sanja Tömmes
Antwort 05.02.2026 von Sanja Tömmes FDP

Schulsanierung ist Aufgabe der Kommunen, doch Land müsste Kosten und Personal vollständig tragen. Ich setze mich für das Konnexitätsprinzip ein.