Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.07.2026 von Fabio De Masi BSW

Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 06.07.2026 von Christoph Ploß CDU

Hierzu kann ich derzeit nicht Stellung nehmen.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 06.07.2026 von Jan Schröder SPD

Gerade deshalb ist Ihr Impuls so wertvoll. Ein höheres Strafmaß würde den Gerichten bei grausamen Taten deutlich mehr Spielraum geben, um auch tatsächlich härtere, spürbare Strafen – bis hin zu Haftstrafen ohne Bewährung – zu verhängen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 07.07.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Möglichkeit, eine Arbeitsunfähigkeit zunächst ohne ärztliches Attest nachzuweisen, hat sich grundsätzlich bewährt.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 07.07.2026 von Matthias Hiller CDU

Ja, ich bin für die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag, allerdings erwarte ich eine praktikable Lösung, die sowohl für Ärzte wie auch für Patienten geeignet ist und ja, ich bin für eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung.