Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Otten
Antwort 17.11.2026 von Gerold Otten AfD

Das IFG ist ein Instrument der Pressefreiheit und der Informationsrechte der Bürger. Die AfD als basisdemokratische Partei will mehr, nicht weniger Transparenz.

Portrait von Florian Müller
Antwort 18.11.2026 von Florian Müller CDU

Die Erbschaftsteuer darf nicht dazu führen, dass Familienunternehmen, Höfe und Lebenswerke bei der Übergabe an die nächste Generation gefährdet werden.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Für Auszubildende gibt es mit der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ein eigenes Fördersystem, das auch die Wohnkosten berücksichtigt. Ein zusätzlicher Wohngeldanspruch ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen.

Portrait von Christian Görke
Antwort 17.11.2026 von Christian Görke Die Linke

Es gibt 156 Förderprogramme des Bundes, für die Kommunen antragsberechtigt sind. Weitere Informationen können Sie in der öffentlichen Förderdatenbank einsehen.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 16.11.2026 von Hülya Düber CSU

Ich halte Einsparungen weiterhin für realistisch. Entscheidend wird dabei sein, ob es gelingt, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu vermitteln und die Ausgaben nachhaltig zu senken.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.11.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Förderung wird erst nach der Zulassung ausgezahlt, um zu vermeiden, dass Prämien für Fahrzeuge ausgezahlt werden, die zum Beispiel ins Ausland exportiert werden oder deren Bestellung wieder storniert wird.