Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Da es sich bei den von Ihnen genannten Gruppen Beamte-Richter-Soldaten in allen drei Fällen um Beamtinnen und Beamte handelt, wären sie alle in die Überlegungen einbezogen.

Stefan Möller
Antwort 18.06.2026 von Stefan Möller AfD

Die AfD wird sich auch weiterhin für niedrigere Strompreise einsetzen. Der Weg läuft allerdings nicht über mehr Regulierung, sondern über weniger.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Offen gestanden folge ich - wie quasi alle starken Meinungsmedien- Ihrer negativen Einschätzung in der Sache nicht. Ich respektiere unterschiedliche Sichtweisen.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Der Ausfall des Fahrstuhls in der Barther Straße steht ganz symptomatisch dafür, dass dies (gerade bei landeseigenen Gesellschaften) viel zu oft passiert und die Wartungsarbeiten extrem lange dauern. Und hier ist der Berliner Senat in der Verantwortung, dies systematisch zu ändern.

Portrait von Christian Görke
Antwort 18.06.2026 von Christian Görke Die Linke

Laut Finanzministerium sind auch Erwerbsminderungsrentner antragsberechtigt.

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 22.06.2026 von Lina Seitzl SPD

Politisch ist für mich entscheidend, dass die Energiewende vor Ort funktioniert. Das gilt gerade für Mehrparteienhäuser und Wohnungseigentümergemeinschaften. Wenn sich zeigt, dass gesetzliche Modelle wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung in der Praxis systematisch nicht nutzbar sind, muss geprüft werden, ob es klarere Vorgaben, standardisierte Verfahren oder eine konsequentere Aufsicht braucht.