Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias Y. • 14.09.2026
Wieso beschimpfen Sie die Bundesbürger als "ein nach Dope stinkender, fauler Asi"?
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 15.09.2026 von Martin Reichardt AfD

Das von mir verwendete Bild vom „Vater Staat“ ist nicht gleichbedeutend mit Deutschland, dem Volk bzw. den Deutschen.

Frage von Michael E. • 14.09.2026
Sehr geehrte Frau Dahlke wie wollen Sie Eingleidrungshilfe für Behinderte erhalten oder saogar ausbauen und ambulante psy Pfege als Leistung der GKV und sind sie für UNESCO Biophärerervat Taunus
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 15.09.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Unterstützung war daher stets an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Landkreise, Kommunen und die Stadt Wiesbaden die Bewerbung gemeinsam mitgestalten und unterstützen.

Frage von Eve S. • 14.09.2026
Finden Sie, die Grenzkontrollen sind wirklich legitim, wenn Menschen sich einen Ort mit besseren Lebensbedingungen wünschen? Widersprechen diese nicht eher dem Recht auf Selbstbestimmung und Freiheit?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Grenzkontrollen widersprechen weder Freiheit noch Selbstbestimmung, sondern sind Ausdruck staatlicher Rechtsordnung und Souveränität.

Frage von Manfred G. • 12.09.2026
FraktionsVS von CDU/CSU, SPD, 28.08.26 - Bauen, Wohnen und Mieten einfacher und günstiger. Warum unterstützen Sie und die CDU nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.

Frage von Arne B. • 12.09.2026
Unterstützen Sie den beim Ortstermin am 11.09. vorgestellten Vorschlag, den Büdnerring für Radverkehr in Gegenrichtung freizugeben und dafür zwei Parkplätze in Ausweichbuchten umzuwandeln?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 15.09.2026 von Burkard Dregger CDU

Da die Fahrbahnbreite 7,5 m beträgt, unterstütze ich die Zulassung von Begegnungsverkehr durch Radfahrer und die Einrichtung von zwei Ausweichbuchten!