Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Fabio De Masi BSW
Antwort 06.07.2026 von Heinrich Koch AfD
Ich sehe die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz kritisch und lehne sie ab.
Antwort 06.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Hierzu kann ich derzeit nicht Stellung nehmen.
Antwort 06.07.2026 von Jan Schröder SPD
Gerade deshalb ist Ihr Impuls so wertvoll. Ein höheres Strafmaß würde den Gerichten bei grausamen Taten deutlich mehr Spielraum geben, um auch tatsächlich härtere, spürbare Strafen – bis hin zu Haftstrafen ohne Bewährung – zu verhängen.
Antwort 07.07.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Möglichkeit, eine Arbeitsunfähigkeit zunächst ohne ärztliches Attest nachzuweisen, hat sich grundsätzlich bewährt.
Antwort 07.07.2026 von Matthias Hiller CDU
Ja, ich bin für die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag, allerdings erwarte ich eine praktikable Lösung, die sowohl für Ärzte wie auch für Patienten geeignet ist und ja, ich bin für eine Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung.