Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Portrait von Jürgen Coße
Antwort 03.11.2026 von Jürgen Coße SPD

Ich teile Ihre Einschätzung, dass wir die Warnungen führender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler vor den Gefahren immer leistungsfähigerer künstlicher Intelligenz sehr ernst nehmen müssen. Ich halte es durchaus für möglich, dass hochentwickelte KI-Systeme langfristig eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit darstellen können.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.11.2026 von Thorsten Frei CDU

Es hat aber noch nie funktioniert, sich einer technischen Entwicklung entgegenzustellen.

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 02.11.2026 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

Sie haben aber recht, dass sich die persönliche Lebenssituation nicht mit dem 30. Geburtstag grundlegend verändert. Eine feste Altersgrenze wird nicht jedem Einzelfall gerecht. Deshalb halte ich es für sinnvoll, bei künftigen Anpassungen des BAföG auch zu prüfen, ob die geltenden Freibeträge noch angemessen sind.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 04.11.2026 von Hans Theiss CSU

Das kommt auf die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen an.

Portrait von Annika Klose
Antwort 02.11.2026 von Annika Klose SPD

Mit Blick auf die Kapitalrente will ich betonen, dass diese lediglich eine Ergänzung darstellen und keinen Teil des bisherigen umlagefinanzierten Systems ersetzen soll.