Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Häusling
Antwort 04.08.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klimaschutz, der Schutz natürlicher Ressourcen und Frieden gehören für uns Grüne zusammen

Portrait von Julian Barlen
Antwort 05.08.2026 von Julian Barlen SPD

Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Jüdisches Leben ist nicht verhandelbar. Antisemitismus muss mit aller Härte bekämpft werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass das Rentenpaket nicht durch nachträgliche Einzelwünsche ausgehöhlt wird

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Grundsatz, dass gleiche Arbeit auch gleich entlohnt werden soll, ist richtig und wichtig. Gleichzeitig müssen bei der Bezahlung auch Unterschiede in Verantwortung, Qualifikation und Tätigkeit berücksichtigt werden. Deshalb ist es wichtig, dass bestehende Regelungen transparent sind und faire Tarifstrukturen gestärkt werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Abnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik.