Antwort 17.08.2005 von Wolfgang Beuß CDU
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.
Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.
Guten Tag, Herr Hennecke,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:
Sehr geehrter Herr Reth,
Sehr geehrter Herr Wiefelspütz,
Sehr geehrter Herr Sieberath,