Antwort 13.11.2025 von Daniel Baldy SPD
Es ist essenziell sichere und verlässliche Versorgungswege für Hilfsgüter zu schaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2025 von Kristin Heiß Die Linke
Die Frage vollumfänglich zu beantworten, würde den hier zur Verfügung stehenden Rahmen sprengen. Daher möchte ich Ihnen gerne eine Auswahl an Kernthemen und -maßnahmen darstellen, die für uns von hoher Relevanz sind und in einer Regierung dementsprechend verfolgt würden:
Antwort 11.12.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist klar: Europäische Plattformen, die ohne Datenprofile, intransparente Algorithmen oder Konzernkontrolle auskommen, sind ein zentraler Baustein für offene digitale Öffentlichkeiten.
Antwort 22.10.2025 von Daniel Baldy SPD
Für mich ist klar: Eine anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation lehnen die SPD-Fraktion und auch ich entschieden ab.
Antwort 27.10.2025 von Lina Seitzl SPD
Die SPD steht für eine klare KI-Regulierung: Innovation soll dem Menschen dienen. Der EU AI Act schafft Regeln für Sicherheit, Transparenz und Datenschutz.
Antwort 14.10.2025 von Sören Bartol SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein und bleiben.