Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Born, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz registriert, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für die Regelung dieser Waffe einsetzen?
Portrait von Leopold Born
Antwort 09.02.2025 von Leopold Born CDU

Hiermit sage ich Ihnen gerne zu, mich näher mit dem Thema zu beschäftigen und mit den entsprechenden Fachpolitikern unserer Fraktion in den Austausch zu gehen.

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Sehr geehrter Herr Hauenschild, Infraschall-Waffen wurden 2003 im Bundes-Waffengesetz erfasst, aber nicht geregelt, z.B. fehlt ein Grenzwert. Werden Sie sich für eine Regelung einsetzen?
Portrait von Johannes Hauenschild
Antwort 01.02.2025 von Johannes Hauenschild Volt

Nein.

Frage von Mariam D. • 31.01.2025
Guten Tag Herr Nouripour, Infraschallwaffen wurden 2003 ins Bundes-Waffengesetz aufgenommen, aber nicht geregelt. Z.B. wurde kein Grenzwert gesetzt. Werden Sie sich für eine Regelung einsetzen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 25.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Funktionsfähigkeit sogenannter Infraschallwaffen ist weiterhin nicht bewiesen. Im Waffengesetz sind sie daher nicht weiter geregelt.

Frage von Amir Y. • 31.01.2025
Warum in Sachen Emigration stellt man alles in einen Topf, emigration und asylanten und menschen, die hier geboren sind und menschen die seit über 30 40 Jahren hier leben und arbeiten!
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.02.2025 von Thorsten Frei CDU

ich bin der Überzeugung, dass wir das gerade nicht tun. CDU und CSU drängen wie kaum eine andere Partei auf die saubere Trennung von notwendiger Erwerbsmigration und humanitärem Asyl.

Frage von Jonas Z. • 31.01.2025
Wieso tätigen Sie Falschaussagen? Am Tag nachdem der Antrag Ihrer Fraktion mit Hilfe der AfD angenommen wurde, betonen Sie hier weiter, dass es "keine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben [wird]".
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU

Es gab und es gibt keine Zusammenarbeit mit dieser Partei

Frage von Jonas Z. • 31.01.2025
Wieso haben Sie für den Antrag der Unionsfraktion gestimmt, obwohl bereits im Voraus klar war, dass die AfD diesem zustimmen wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort 20.02.2025 von Nina Warken CDU

Mit der AfD gab es zu keinem Zeitpunkt eine Kooperation und wird es auch in Zukunft niemals geben.