Guten Tag Herr Nouripour, Infraschallwaffen wurden 2003 ins Bundes-Waffengesetz aufgenommen, aber nicht geregelt. Z.B. wurde kein Grenzwert gesetzt. Werden Sie sich für eine Regelung einsetzen?

Sehr geehrte Frau D.,
die Funktionsfähigkeit sogenannter Infraschallwaffen ist weiterhin nicht bewiesen. Im Waffengesetz sind sie daher nicht weiter geregelt.
Mit freundlichen Grüßen
Team Nouripour
Weitere Fragen an Omid Nouripour

Ein sensibler Umgang mit unserer Geschichte und eine verantwortungsvolle Erinnerungskultur sind uns ein wichtiges Anliegen. Für uns ist klar: Wir brauchen Formate, die historisches Bewusstsein fördern und insbesondere jungen Menschen vermitteln, welche Folgen Krieg hat – und welche Verantwortung daraus für heute und morgen erwächst.

Die Regelung, dass Kinder unter 14 Jahren strafrechtlich nicht verantwortlich sind, sollte beibehalten werden. Die Debatte über eine Absenkung der Strafmündigkeit ist oft Symbolpolitik, die auf Einzelfälle reagiert und keine echten Lösungen bietet.

Wir bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher ein unabhängiges Aufsichtsgremium zur Kontrolle der Verhaltensregeln für Abgeordnete, den Transparenzregeln im Lobbyregistergesetz sowie weiterer Vorschriften.

Wir setzen uns dafür ein, den Arbeits- und Gesundheitsschutz in einer sich wandelnden Arbeitswelt deutlich zu stärken, insbesondere mit Blick auf psychische Belastungen und Erkrankungen.