Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Nina Stahr
Antwort 05.02.2025 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die vielen Probleme in der Pflege zu lösen, wird eine Mammutaufgabe der nächsten Jahre.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 06.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Die SPD setzt sich für eine stärkere Regulierung und bessere Rahmenbedingungen für alle Pflegeeinrichtungen ein, unabhängig von der Trägerschaft.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 23.02.2025 von Adrian Grasse CDU

die Zukunft der Pflege ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels eine der zentralen Herausforderungen.

Portrait von Christoph Rätscher
Antwort 04.02.2025 von Christoph Rätscher AfD

Denn in diesen werden wir unweigerlich reingezogen, wenn die CDU/CSU an die Regierung kommt und die Taurus-Lieferungen an die Ukraine freigibt.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 06.02.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne sind bereit, mit allen demokratischen Parteien zu verhandeln, um gute Lösungen für das Land zu finden – zum Beispiel für ein bezahlbares Leben, für mehr Sicherheit für alle. Aber eine Zusammenarbeit kann nur auf Basis gemeinsamer demokratischer Werte stattfinden. Friedrich Merz muss nach seinem Wortbruch zeigen, dass er wirklich in der demokratischen Mitte steht. Wer mit der AfD taktiert, handelt nicht verantwortungsvoll.

Portrait von Jan van Aken
Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.