Die vielen Probleme in der Pflege zu lösen, wird eine Mammutaufgabe der nächsten Jahre.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die SPD setzt sich für eine stärkere Regulierung und bessere Rahmenbedingungen für alle Pflegeeinrichtungen ein, unabhängig von der Trägerschaft.
die Zukunft der Pflege ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels eine der zentralen Herausforderungen.
Denn in diesen werden wir unweigerlich reingezogen, wenn die CDU/CSU an die Regierung kommt und die Taurus-Lieferungen an die Ukraine freigibt.
Wir Grüne sind bereit, mit allen demokratischen Parteien zu verhandeln, um gute Lösungen für das Land zu finden – zum Beispiel für ein bezahlbares Leben, für mehr Sicherheit für alle. Aber eine Zusammenarbeit kann nur auf Basis gemeinsamer demokratischer Werte stattfinden. Friedrich Merz muss nach seinem Wortbruch zeigen, dass er wirklich in der demokratischen Mitte steht. Wer mit der AfD taktiert, handelt nicht verantwortungsvoll.
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.