Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 09.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Die Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wird nicht politisch festgelegt, sondern von den Selbstverwaltungspartnern im Bewertungsausschuss nach gesetzlichen Vorgaben vereinbart. Unabhängig davon bleibt eine bedarfsgerechte psychotherapeutische Versorgung ein zentrales Anliegen.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik trägt dafür Sorge, die Übertragung von finanziellen Altlasten an nachfolgende Generationen zu vermeiden.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass psychische Gesundheit die Priorität erhält, die sie braucht, und dass politische Entscheidungen die Versorgung stärken statt schwächen.

Dr. Marlene Gottwald
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD

Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.

Pia Schellhammer steht mit einem weißen T-Shirt und einem dunke-grauen Blazer vor einer hell-grauen Hintergrund. Pia Schellhammer trägt eine Brille und lächelt mit Zähnen in die Kamera. Ihre Haare sind rot.
Antwort 19.03.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus diesem Grund machen wir uns schon seit Jahren für die Angleichung der Besoldungsstufe stark.

Dirk Beyer, MdL
Antwort 17.03.2026 von Dirk Beyer SPD

Wir möchten die Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen auf die Besoldung A13 anheben. Dies haben wir auch in unserem Regierungsprgramm festgelegt.