Antwort 12.02.2025 von Michael Lemm Die Linke
Auch ich habe bisher nur eine Eingangsbestätigung und ein Aktenzeichen
Auch ich habe bisher nur eine Eingangsbestätigung und ein Aktenzeichen
Was in die Berechnung der Quote einfließt, ist eine Vereinbarung zwischen den NATO-Mitgliedsländern, dazu gehört auch die militärische Unterstützung der Ukraine und vieles mehr
Wir verstehen die 2%-Grenze als Gesamtbudget für Verteidigung und Sicherheit.

Ein armutsfester Mindestlohn von 15 € könnte dazu beitragen, die Einkommenssituation vieler Beschäftigter zu verbessern und gleichzeitig Innovation fördern.
Die Linke setzt sich für ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen ein, um die CO2 Emissionen stärker zu senken und Straßen sicherer zu machen
Das Elbinselquartier wird aber kein Pilotquartier wie das Wilhelmsburger Rathausviertel.