Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 15.02.2025
Konzept der AfD zur Bürgerarbeit Sinn und Unsinn Würde sie AfD wählen, wären sie selbst potentiell Betroffener Bürgeldempfänger. ?
Portrait von René Springer
Antwort 21.02.2025 von René Springer AfD

Ich bin überzeugt, dass wir mit diesem Vorschlag den Weg in die richtige Richtung weisen.

Frage von Sonja K. • 15.02.2025
Wie ist Ihre Position zu Waffenlieferungen in die Ukraine?
Simona Koß
Antwort 16.02.2025 von Simona Koß SPD

Ich unterstütze Waffenlieferungen an die Ukraine, sofern sie ausschließlich der territorialen Verteidigung dienen.

Frage von Andrea G. • 15.02.2025
Herr Grasse, in den landeseigenen Krankenhäusern gibt es abgespaltene Töchter. Wie wollen Sie das ändern, damit alle Beschäftigten aus diesen Unternehmen gleiche Tarifverträge haben.
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 19.02.2025 von Adrian Grasse CDU

Auf Senatsebene gibt es eine übergreifende Arbeitsgruppe, die sich zu den finanziellen und beihilferechtlichen Fragen einer sog. Rückführung der Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser in Abstimmung befindet

Frage von Hans H. • 15.02.2025
Wie stehen Sie zu einer ernsthaften Aufarbeitung der Gesundheitspolitik während der Coronakrise?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.02.2025 von Otto Fricke FDP

Wir Freien Demokraten fordern einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, um Aufklärung und Transparenz durch ein geordnetes Verfahren zu gewährleisten.

Frage von Hans H. • 15.02.2025
Wie stehen Sie zu einer ernsthaften Aufarbeitung der Gesundheitspolitik während der Coronakrise?
Portrait von Vincent Lohmann
Antwort 15.02.2025 von Vincent Lohmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Aufarbeitung der Gesundheitspolitik während der Coronakrise ist essenziell, um aus Fehlern zu lernen und zukünftige Krisen besser zu bewältigen.