Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD
Zur Kernfrage „Wofür steht die SPD – auch für Arbeiterinnen und Arbeiter?“: Ja.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD
Wir wollen diese Reform weiterhin in dieser Legislaturperiode voranbringen.
Antwort 24.10.2025 von Axel Voss CDU
Mehr Prävention - keine „Chatkontrolle“ - mit dieser Positionierung im EP wurde eine ausgewogene Balance gefunden, um u.a. den Schutz von Kindern zu stärken.
Antwort 10.10.2025 von Arno Bausemer AfD
Derartige Eingriffe in die Meinungsfreiheit und in den Datenschutz lehne ich vollumfänglich ab
Antwort 14.10.2025 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne/EFA lehnen die Chatkontrolle klar ab: Nein zu Massenüberwachung, Ja zu Privatsphäre, gezieltem Kinderschutz & sicherer digitaler Kommunikation.
Antwort 28.10.2025 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Fraktion lehnen wir die sogenannte „Chatkontrolle“ entschieden ab, da sie zu einer anlasslosen Massenüberwachung führen würde