Wir halten eine verlässliche Finanzierung der Weiterbildung weiterhin für dringend notwendig und bleiben deshalb politisch an dem Thema dran. Dazu haben wir bereits mehrere schriftliche Fragen sowie eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Adipositas ist eine ernsthafte Erkrankung. Deutschland nimmt sie medizinisch und politisch ernst.
Die Beratungen des Petitionsausschusses finden grundsätzlich nicht-öffentlich statt. Daher können wir zu den konkreten Erwägungen, die im Ausschuss zur Empfehlung im Einzelfall geführt haben, leider keine näheren Auskünfte geben.
Ich möchte Sie um noch etwas Geduld bitten. Mir ist bewusst, dass die Bitte nach so langer Wartezeit schwerfällt – aber wir arbeiten daran, dass nun eine belastbare und endgültige Regelung geschaffen wird.
Ich wurde in der Diskussion um die GEG-Novelle als Lügner bezeichnet. Das lasse ich mir nicht gefallen.
Ein direktes Eingreifen, um die Preise durch Subventionen künstlich niedrig zu halten, würde am Ende wieder eine Belastung für den Steuerzahler darstellen. Ich denke aber dennoch, dass man über andere Mechanismen nachdenken sollte, um die Preise nachhaltig krisenfest und stabil zu halten.