Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 19.09.2025

Während bei der geltenden prozentualen Rentenanpassung das Verhältnis zwischen höheren und niedrigeren Renten gleichbleibt, würde sich bei einer Anpassung um einen Festbetrag der relative Abstand zwischen niedrigeren und höheren Renten vermindern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.08.2025

Seit dem 1. Juli 2025 gilt: Die SED-Opferrente wird unabhängig vom Einkommen gezahlt. Soziale Ausgleichszahlungen für Verfolgte wie die SED-Opferrente bleiben bei der Einkommensberechnung von Leistungen wie der Grundsicherung außen vor.

Dr. Fabian Fahl in Aachen
Antwort von Fabian Fahl
Die Linke
• 04.08.2025

Wir dürfen nicht schweigen! Deutschland muss politischen Druck ausüben und aufhören, Waffen zu liefern!

Astrid Vogelheim
Antwort von Astrid Vogelheim
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2025

Als Landtagsabgeordnete interessiert mich Außenpolitik auch nur privat. 
Genau wie Sie bin ich erschüttert über die Zustände in Gaza. Ohne die Situation in Gaza relativieren zu wollen, mache ich darauf aufmerksam, dass sich auch immer noch israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden. 

Portrait von Daniel Köbler
Antwort von Daniel Köbler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2025

Das Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza ist katastrophal und absolut nicht hinnehmbar. Menschen werden vertrieben. Die Bevölkerung leidet unter extremem Hunger.

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