Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2025 von Christof Trippe Bündnis Deutschland

BD will Freiheit, Wohlstand und Sicherheit stärken. Ziel ist weniger Bürokratie, eine starke Wirtschaft, klare Regeln für Migration und mehr Bürgerrechte.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der Novelle des EEG-Gesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bereits 2022 klargestellt, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien von überragendem öffentlichen Interesse ist und daher auch Vorrang vor anderen Interessen hat.

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 27.02.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Alles, was uns dabei hilft, einen gerechten Frieden zu verhandeln, hat meine volle Unterstützung.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 22.02.2025 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für eine Friedenspolitik ein, die Diplomatie, Rüstungskontrolle und internationale Kooperation stärkt. Gleichzeitig dürfen wir die realen Bedrohungen nicht ignorieren. Europa braucht eine eigenständige Sicherheitsstrategie – aber eine, die nicht unüberlegt auf Aufrüstung setzt, sondern langfristige Stabilität sichert.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 07.03.2025 von Sebastian Roloff SPD

Die wirksame Stärkung der Luftverteidigung in Europa ist ebenso wie die Entwicklung eigener abstandsfähiger Präzisionswaffen bereits in der Nationalen Sicherheitsstrategie 2023 der Bundesregierung ausdrücklich vorgesehen. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland dient somit den von der Bundesregierung bereits definierten Zielen.