Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Als Gesellschaft müssen wir dem Islamismus durch vielfältige Maßnahmen den Boden entziehen. Dafür brauchen wir insbesondere:

Wir als Union sind der Überzeugung, dass das Bürgergeld in seiner jetzigen Form nicht zielführend ist und durch eine neue Grundsicherung ersetzt werden muss.

Am Ende ist jede Partei gefordert, selbst dafür zu sorgen, mit einem geeigneten Partner auf 51% zu kommen, um die demokratische Gestaltungsmacht in Händen zu halten.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir als SPD alles tun, um eine stabile Regierung zu finden, die diese Herausforderungen angeht.

Die CDU Hamburg lehnt den Gesetzesvorschlag der Initiative „Hamburg Werbefrei“ ab

Nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine halte ich eine strikte Trennung von militärischer und nicht militärischer Forschung für nicht mehr zeitgemäß.