Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Max K. • 04.03.2025
Flüchtlingsunterkunft: Alt-Stralau: Warum wurden Bürger:innen bisher nicht aktiv in das Projekt involviert ? Welche konkreten Maßnahmen der Beteiligung wann durch wenn wie geplant?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 22.04.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.

Frage von Max K. • 04.03.2025
Flüchtlingsunterkunft Alt-Stralau: Warum wird kein sozialer Wohnraum analog zu den bisherigen Objekten der Howoge an der Rummelsb. Bucht bzw. auf Alt-Stralau gebaut ?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 22.04.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Antwort vom 10.04.2025 auf meine schriftliche Anfrage antwortet der Senat zum Thema:

Frage von Mike G. • 04.03.2025
Sollte die SPD nach 26 Jahren fast ununterbrochener Regierungszugehörikeit nicht in die Opposition gehen und die Partei neu aufstellen, mit neuen jüngeren Kollegen anstatt die FDP 2.0 zu werden?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.03.2025 von Matthias Miersch SPD

Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Hannover-Land II Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.

Frage von Daniel H. • 04.03.2025
Macht es für sie Sinn, Abstimmungen für Sondervermögen nach der Soli Entscheidung vom Verfassungsgericht vorzunehmen?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 05.03.2025 von Matthias Miersch SPD

Auf der Plattform Abgeordnetenwatch können Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Hannover-Land II Fragen an mich als Abgeordneten des Deutschen Bundestags stellen.

Frage von Daniel H. • 04.03.2025
Sehen Sie noch eine Chance, zur Lockerung der Schuldenbremse (nicht Sondervermögen für die. vorraussichtlichen CDU Amtszeit)? Wie hoch sehen sie die Gefahr von Steuersenkungen in Ära Merz?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Was die Schuldenbremse angeht, bin ich leider skeptisch

Frage von Daniel G. • 04.03.2025
Was spräche Ihrer Meinung nach gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 06.03.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Das Bedingungslose Grundeinkommen als armutsfestes Einkommen für alle Menschen, das ohne Bedürftigkeitsprüfung, Zwang zur Arbeit und andere Gegenleistungen in existenz- und teilhabesichernder Höhe individuell garantiert ist, halte ich für ein spannendes Konzept.