Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 04.09.2025

Bürgerinitiativen und Hinweise von Ortskundigen spielen bei der Prüfung solcher Maßnahmen selbstverständlich eine wichtige Rolle.

Portrait von Andreas Winhart
Antwort von Andreas Winhart
AfD
• 14.08.2025

wie auf der Website des Bayerischen Landtags transparent nachvollziehbar ist, hat die AfD Fraktion über 60 Initiativen für den Tierschutz in der laufenden Legislaturperiode (seit 30.10.23) aufgegriffen. Hier ein Auszug:

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 26.08.2025

In der Sache: Als SPD hätten wir die 3-Jahres-Einbürgerung erhalten. Die Menschen erfüllen hohe Voraussetzungen. Sie sprechen ausnahmslos Deutsch auf dem Niveau C1, also auf akademischem Niveau.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 14.08.2025

Wir lehnen Koalitionen mit der AfD ab, da es hierfür keine geeigneten Schnittmengen gibt.

Portrait von Josef Oster
Antwort von Josef Oster
CDU
• 25.08.2025

Vor diesem Hintergrund halten wir es für problematisch, wenn ein bedeutendes Koblenzer Unternehmen öffentlich abgewertet wird, weil dessen Gründer aus einer bestimmten politischen Perspektive als nicht passend angesehen wird.

Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort von Luigi Pantisano
Die Linke
• 03.09.2025

Es ist selbstverständlich, dass die Friedensbedingungen nicht einfach von Russland diktiert werden können, sondern die Ukraine selbst über akzeptable Bedingungen entscheiden muss.

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