Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Die SPD in Rheinland-Pfalz bekennt sich klar zur pauschalen Beihilfe und stärkt damit Wahlfreiheit und Solidarität im öffentlichen Dienst
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2026 von Carolin Wagner SPD
Entscheidend sind Verbesserungen für die Beschäftigten im wissenschaftlichen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland in drei Handlungsfeldern:
Antwort 16.01.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile die Sorge, dass große SUV- und Pick-Up-Modelle eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmende, insbesondere für Fußgänger*innen und Radfahrende, darstellen können.
Antwort 08.12.2025 von Anne Helm Die Linke
Selbstverständlich setzen wir uns gegen die Aufweichung von geltenden Standards für Verkehrssicherheit und Emissionen ein.
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD
Die Voraussetzungen für die Zulassung von Fahrzeugen sowie mögliche Änderungen der Sicherheitsanforderungen werden nicht auf Landesebene, sondern auf Bundes- und europäischer Ebene festgelegt. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich darauf keinen Einfluss.
Antwort 19.01.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strenge Regulierung beim Verkauf von Autos ist aus Sicherheitsgründen richtig. Dabei darf es keine Rabatte bei der Sicherheit für US-Importe geben.