Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.12.2025 von Annika Klose SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion bleibt klar, dass das abgegebene Versprechen für die Gesamtgruppe der afghanischen Staatsbürger:innen mit Aufnahmezusage eingehalten werden muss. Wenn eine Aufnahme in Deutschland nicht möglich ist, muss zumindest eine sichere Lösung für die Betroffenen gefunden werden.
Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPD
Es wird eine Rentenkommission eingesetzt, die über alle drei Säulen der Alterssicherung hinweg Vorschläge zur Weiterentwicklung erarbeiten soll.
Antwort 18.12.2025 von Jan Köstering Die Linke
Da sind wir einer Meinung.
Antwort 10.12.2025 von Carsten Brodesser CDU
Ich halte es in dieser Frage wie unser Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“
Antwort 06.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Angesichts der angespannten finanziellen Situation im Gesundheitswesen und der derzeitigen Umsetzung der Krankenhausreform stehen viele weitere Entwicklungen unter Finanzierungsvorbehalt.