Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Belegen dafür, dass die AfD und zentrale Teile ihrer Vorfeld‑ und Jugendorganisationen aktiv gegen die freiheitlich‑demokratische Grundordnung arbeiten.
Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Belegen dafür, dass die AfD und zentrale Teile ihrer Vorfeld- und Jugendorganisationen aktiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten
Nach einer offiziellen Untersuchung dieses Kriegsverbrechens bin ich nicht mehr dieser Meinung.
Im Bericht aus Berlin in der ARD habe ich dazu klar Stellung genommen.
Vier Bausteine wurden bereits beschlossen: Das Rentenpaket 2025 mit der Verlängerung der Haltelinie bis 2031 und der Vollendung der Mütterrente, das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz sowie die Aktivrente.
Das Bargeld erfüllt im alltäglichen Zahlungsverkehr eine wichtige Funktion. Es ist auch sinnvoll, eine gewisse Reserve vorzuhalten. Als SPD befürworten wir, dass Menschen beim Bezahlen möglichst viel Wahlfreiheit haben. Daher unterstützen wir die Einführung eines digitalen Euros der neue Bezahlmöglichkeiten schafft und gleichzeitig die Rolle von Bargeld stärkt.