Antwort 04.06.2025 von Joachim Herrmann CSU
Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich als bayerischer Innenminister nicht direkt an den Entscheidungen des EU-Parlaments oder der EVP beteiligt bin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.05.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Falls es zu einer solchen gesetzlichen Regelung kommt, gilt diese dann.
Antwort 02.06.2025 von Jan-Peter Röderer SPD
Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.
Antwort 13.05.2025 von Jakob Blankenburg SPD
Insbesondere von Marginalisierung bedrohte Bevölkerungsgruppen benötigen unsere Unterstützung, um sichtbar und gerecht vertreten zu sein.
Antwort 25.06.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Wahl der Mitglieder des PKGr ist nun terminiert. Sie steht auf den Tagesordnungen für die morgige Sitzung des Deutschen Bundestags unter Tagesordnungspunkt 12.
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge.