Antwort 04.02.2026 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich unterstütze das Mercosur-Abkommen aus geopolitischen Gründen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2026 von Mark Helfrich CDU
In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber für den Personenkreis gut integrierter Migranten Regelungen geschaffen, um dauerhafte Perspektiven zu eröffnen (z.B. Ausbildungsduldung, Chancen-Aufenthaltsrecht)
Antwort 17.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Die derzeit diskutierten Verbote suchen die Lösung der Probleme bei der Einschränkung der Nutzerinnen und Nutzer, statt die, die die Online-Inhalte anbieten, dazu zu verpflichten, keine schädlichen Inhalte anzubieten. Verbote für Kinder und Jugendliche entlassen die Plattformen aus der Verantwortung, Social-Media-Inhalte so zu moderieren, dass ihre Nutzung nicht zu Traumatisierung, Gesundheitsschäden, Gewalt gegen sich oder andere führt, und zwar für alle Altersgruppen.
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Ich bin dagegen, jegliche Altersüberprüfungen abzulehnen.
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir halten Social-Media-Verbote für Jugendliche nicht für zielführend, weil Jugendliche Teilhaberechte haben und den Umgang mit dem Internet und insbesondere auch Social-Media lernen sollten.
Antwort 03.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD
Die Bundesnetzagentur beobachtet und bewertet die Lage fortlaufend. So ist laut der aktuellen Lagebewertung die Versorgung trotz sinkender Füllstände gesichert.