Letztendlich wird der Deutsche Bundestag darüber entscheiden, ob eine allgemeine Impfpflicht kommen wird. Ich kann Ihnen versichern, dass jedes Mitglied des Parlaments die Entscheidung darüber nach sorgfältiger Abwägung und keinesfalls leichtfertig fällen wird.
auch ein Verkehrsminister von der FDP wird die Inhalte und Ziele umsetzen müssen, auf die wir uns im Koalitionsvertrag der "Ampel"-Parteien geeinigt haben
Ja, mit dem Deutschlandtakt sind große Ziele verbunden und wenn er erfolgreich umgesetzt ist, wird er massiv zur Verbesserung des Verkehrsangebotes auf der Schiene beitragen.
Ich habe im Wahlkampf immer gesagt: "Jedes Prozent mehr Grün ist mehr Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Weltoffenheit."
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Auf die Fragen der Zulassungen von Impfstoffen und die Empfehlungen zu Durchführungen nehmen wir als Politik bewusst keinen Einfluss