Antwort 28.03.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Datenfreigabe wurde nicht gestoppt, sondern verspätet freigegeben. Eine Transparenz und die Nachvollziehbarkeit ist bei allen Studien wichtig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.02.2022 von Christos Pantazis SPD
In der vergangenen Wahlperiode hat unsere Justizministerin Lambrecht mit dem Gesetz zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen den § 201a des Strafgesetzbuchs geändert.
Antwort 26.01.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Ausländische Angestellte sind von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht ausgenommen. Dies können Sie im veröffentlichten Gesetz nachlesen.
Antwort 25.01.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems ist ein starkes Argument, das für die Impfflicht sprechen kann.
Antwort 27.01.2022 von Tobias Hans CDU
Insoweit ist es grundsätzlich an der Bundesregierung und hier insbesondere am Bundeskanzler und der Bundesaußenministerin, den von Ihnen angesprochenen Sachverhalt gegenüber der britischen und anderen Regierungen vorzubringen.
Antwort 16.02.2022 von Helge Braun CDU
Familien und insbesondere Kinder sowie Jugendliche sind in besonderem Ausmaß von den Maßnahmen während der Corona-Pandemie betroffen.