Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Nochmal: Besonders gefahrträchtige Angebote der Sterbehilfe werden unter Strafe gestellt. Das ist explizit durch das Urteil des Bundesverfassungsgericht gedeckt.

Zu den Statistiken: Ob eine Vergleichbarkeit mit den Daten aus Mexiko besteht, lässt sich schwer beurteilen.

Die Hochschulen sind für Sachsen-Anhalt, auch bezüglich seiner Zukunftsfähigkeit, sicher sehr bedeutsam.

Kurz nach Ihrer Anfrage hat der Bundestag die Sonderregelung zum Genesenenstatus für Bundestagsabgeordnete angepasst. Das finde ich richtig, denn das Mandat lässt einen natürlich nicht besser oder länger genesen, wie jeden anderen Menschen auch.

Die geplante Abschaffung der EEG-Umlage ist ein wichtiger Schritt bei der Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Bei weiter steigenden Kosten müssen wir auch über weitere Erleichterungen nachdenken.

zur Verbesserung des Verkehrsflusses setzen wir als Union im Deutschen Bundestag auf ein vielfältiges Mobilitätsangebot zur Straße, auf der Schiene, dem Wasser und in der Luft.