ich wünsche mir, dass wir bald zu einer Normalität zurückkehren können, in der Einschränkungen nicht mehr nötig sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Waffenlieferungen sind in dieser Lage durch das von der UN-Charta abgedeckte Recht auf Selbstverteidigung legitimiert
Bisher wurde in Niedersachsen auf Landesebene kein Informationsfreiheitsgesetz auf den Weg gebracht. In der jetzigen Koalition ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich hinsichtlich diesen Vorhaben noch etwas tun wird.
auf die Berichterstattung der von Ihnen genannten Medien habe ich keinen Einfluss. Dennoch hoffe ich, dass meine aufrichtig gemeinte Entschuldigung bei allen betroffenen Menschen ankommt.
ich habe Ihnen am 20. Januar 2022 hier auf Abgeordnetenwatch zu meiner Haltung zur hoheitlichen Aufgabenstellung der Schornsteinfeger ausführlich und persönlich (!) geantwortet.
Oberste Priorität hat die sichere und schnelle Unterbringung sowie Versorgung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine.