Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephanie K. • 08.05.2023
Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zu ME/CFS zustimmen?
Portrait von Knut Gerschau
Antwort 12.05.2023 von Knut Gerschau FDP

Unser Ziel ist eine koordinierte und strukturierte Versorgung mit verbindlichen Mindestanforderungen an Diagnostik und Therapie

Frage von Joachim S. • 08.05.2023
Warum sind im Saarland Prüfungseinrichtungen vom Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen? Prüfungsaufgaben können daher nicht online angefragt werden.
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Frage von Klaus S. • 08.05.2023
Herr Dr. Röttgen, Sie haben mehr Waffen für die Ukraine gefordert. Ihnen ist klar, dass sich dadurch die Zahl Opfer erhöhen und weitere Zersörungen auf ukrainischer Seite die Folge sind. Warum?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 08.05.2023 von Norbert Röttgen CDU

Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Frage von Hans-Ulrich M. • 08.05.2023
Sehr geehrter Herr Brandner. Kann man die GEZ mit der Begründung, dass der Staatsvertrag in wesentlichen Teilen (Neutralität etc) von den Anstalten nicht eingehalten wird, verweigern (Vertragsbruch)?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Aus unserer Sicht gibt es keinerlei juristische Handhabe mehr gegen die Rundfunkgebühren.

Frage von Bert H. • 08.05.2023
Guten Tag, kürzlich trafen Sie sich mit US-Gouverneur Ron DeSantis, der in Florida zunehmend Rechte von LGBTIQ-Menschen abbaut. Was halten Sie davon? Finden Sie das vielleicht auch gerechtfertigt?
Portrait von Andreas Scheuer
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
Frage von Jan M. • 08.05.2023
Werden Sie einem Gesetzentwurf zustimmen, der Eigenheimbesitzer zum Austausch der Heizung und/oder zu Sanierungsmaßnahmen am Haus nötigt, um klimapolitische Ziele zu erreichen?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP

Achtung und Schutz von Eigentum sind Frau Teuteberg wichtige Anliegen, was sie bereits in vielerlei Debatten sehr deutlich gemacht hat. Verfassungsgemäße Regeln, die Eigentum achten, sind für alle Gebäude und deren Eigentümer notwendig – auch, aber nicht nur, wenn es sich um Eigenheime handelt.