Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas L. • 27.04.2023
In der Sendung "Lanz" am 26.04.2023 wurde aufgedeckt, wie verheerend es für das Klima ist, Holz zu verheizen. Warum haben Sie sich vor Kurzem bei "Lanz" für Pelletheizungen ausgesprochen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Pelletheizungen dienen als Alternative, die in der Übergangsphase weg von den Gasheizungen hin zu Wärmepumpen, nützlich sein können

Frage von Michael M. • 27.04.2023
Muss das neue Gesetz zur Staatsangehörigkeit auch den Bundesrat (und ggf. den Vermittlungsausschuss) passieren? Falls ja, welche Zeit beansprucht ein solcher Prozess in der Regel?
Hakan Demir
Antwort 29.04.2023 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform ist nicht zustimmungsbedürftig durch den Bundesrat.

Frage von Michael M. • 27.04.2023
In welchem Quartal dieses Jahres ist eine Verabschiedung des neuen Gesetzes zur Staatsangehörigkeit durch den Bundestag nunmehr realistisch zu erwarten?
Hakan Demir
Antwort 29.04.2023 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit einer Umsetzung der Staatsangehörigkeitsreform im Sommer / Herbst in diesem Jahr.

Frage von Detlef W. • 27.04.2023
Ich wende mich an Sie mit der direkten Frage, wie und welche Instrumente der Kontrolle und Beschwerde gegen deutsche Jugendämter das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 24.05.2023 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Gegen Maßnahmen des Jugendamtes kann Widerspruch eingelegt werden, die Ombudsstelle kontaktiert werden oder das Familiengericht angerufen werden.

Frage von Mae S. • 27.04.2023
Guten Tag Frau Stark-Watzinger, vielen Dank, dass Sie hier teilnehmen. Meine Frage ist, empfinden Sie 7,52% Zinsen für die Rückzahlungsphase eines KfW-Studienkredits als angemessen?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 28.04.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Daher wird die Plattform Abgeordnetenwatch, genauso wie andere ähnliche Angebote Dritter, von mir nicht genutzt. Für einen Austausch können Sie sich jederzeit direkt an mich wenden.

Frage von Axel B. • 26.04.2023
Ist es richtig, daß Neubauten/Totalsanierungen im Gegensatz zu Sanierungen von Bahntrassen überwiegend vom Staat finanziert werden? Wäre das nicht ein Anreiz für die DB Netz Neubau zu bevorzugen?
Foto Udo Schiefner
Antwort 03.05.2023 von Udo Schiefner SPD

Mir ist keine Statistik bekannt, die diese Grundannahme stützt. Tatsächlich wird immer jede Strecke individuell betrachtet.