Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mohab O. • 29.05.2023
Einbürgerung von Kindern
Hakan Demir
Antwort 12.06.2023 von Hakan Demir SPD

Die 5 Jahre Aufenthaltszeit eines Elternteils müssen bei Geburt des Kindes erfüllt sein, ein nachträgliches Erreichen der 5 Jahre ist nicht möglich.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

namentliche Abstimmungen werden im Bundestag meist sehr kurzfristig angesetzt, so dass sich trotz sorgfältiger Planung terminliche Kollisionen manchmal nicht vermeiden lassen, was ich bedaure.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.06.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Selbstverständlich darf die Ukraine einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU und NATO stellen.

Frage von Heike R. • 29.05.2023
Sind EU und NATO Kriegsparteien in der Ukraine?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 21.06.2023 von Birgit Sippel SPD

Bislang gibt es kein Modell für das Einfrieren, die Beschlagnahme und die Übergabe von Vermögenswerten an eine geschädigte Kriegspartei.

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 09.06.2023 von Gülistan Yüksel SPD

Mir sind keine Bestrebungen zur Gründung einer staatlichen Reiseagentur bekannt – weder innerhalb meiner SPD-Fraktion noch innerhalb meiner Partei.