Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander K. • 03.09.2023
Nachfrage zu:Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)? 31.08.23
Portrait von Michael Thews
Antwort 06.09.2023 von Michael Thews SPD

Ich habe in meiner vorherigen Nachricht vom 31.08.2023 meine Standpunkte zu diesem Thema ausführlich erläutert.

Frage von Alexander K. • 03.09.2023
Nachfrage zu:Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)? 31.08.23
Timon Gremmels
Antwort 06.09.2023 von Timon Gremmels SPD

Deutschland wird in diesem Rahmen seinen angemessenen Beitrag leisten, indem wir an dem nationalen Ziel Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen, festhalten.

Frage von Volker E. • 03.09.2023
Wie stehen Sie zur Idee, dem Bundesrat eine Petition zur Prüfung des Verbots der AfD zuzusenden, damit sich das Bundesverfassungsgericht damit befassen soll?
Rodion Bakum - Ihr Arzt für unser NRW.
Antwort ausstehend von Rodion Bakum SPD
Frage von Susanne K. • 03.09.2023
der Stadt Karlsruhe und dem Land ist der Erhalt von Kulturdenkmälern wichtig. Warum hat der Eigentümer dann bei Renovierungsarbeiten Kosten für die denkmalschutzrechtliche Genehmigung zu tragen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 09.10.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über die Erhebung von Gebühren entscheiden die Kommunen, hier gilt das Kommunalabgabengesetz (KAG).

Frage von Andrew S. • 03.09.2023
Was wenn das neue Staatsangehörigkeitsgesetz während der Verarbeitung meines Antrags in Kraft tritt?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 24.09.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Sie Ihre britische Staatsangehörigkeit aufgeben haben, um sich für den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zu qualifizieren, müssten Sie sich an Großbritannien wenden, um Ihre ursprüngliche Staatsangehörigkeit wiederzuerlangen